Eingriffsregelung

Solarparks sind Bauwerke bzw. bauliche Anlagen in der Landschaft, die in Größe und Gestaltung stark variieren. Sie haben Auswirkungen auf den Naturhaushalt und das Landschaftsbild. Die Auswirkungen entstehen während des Baus, des Betriebs und des Rückbaus. Sie sind abhängig vom Standort, der Vornutzung und dem Design der Anlage, wie zum Beispiel der Einfriedung, der Modulgröße und -technik, der Aufständerung oder dem Reihenabstand.

Die Errichtung und der Betrieb von Solarparks stellen nach derzeitiger Rechtslage immer einen Eingriff in Natur und Landschaft dar. Nach § 14 Absatz 1 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sind Eingriffe

„Veränderungen der Gestalt oder Nutzung von Grundflächen oder Veränderungen des mit der belebten Bodenschicht in Verbindung stehenden Grundwasserspiegels, die die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts oder das Landschaftsbild erheblich beeinträchtigen können“.

Mit dem Instrument der Eingriffsregelung sollen von Eingriffen ausgehende unvermeidbare erhebliche Beeinträchtigungen kompensiert werden. Verantwortlich hierfür ist der Verursacher selbst (Verursacherprinzip). Die Eingriffsregelung hat ihre rechtliche Verankerung sowohl im BNatSchG als auch in modifizierter Form im Baugesetzbuch (BauGB), mit unterschiedlichen Regelungen:

Die Erheblichkeit eines Eingriffs kann nur projektbezogen bewertet werden. Kriterien hierfür können die Entwicklungsziele der örtlichen Landschaftsplanung sein (z. B. verankert im Flächennutzungsplan). Auch das Vorkommen seltener Arten oder die Bedeutung der Fläche im Biotopverbund spielen eine Rolle bei der Bewertung der Erheblichkeit.  

Die Eingriffs-Ausgleichs-Bilanzierung

Die Bundesländer haben jeweils ähnliche Verfahren zur Ermittlung des Kompensationsbedarfs von Eingriffen in Natur und Landschaft entwickelt, meist basierend auf dem Biotopwertverfahren (KNE 2024, Günnewig et al. 2024). Biotope, definiert als Lebensräume von wild lebenden Tieren und Pflanzen, erhalten dabei je nach naturschutzfachlicher Wertigkeit festgelegte Punktwerte. In der Bilanzierung sind folgende Schritte vorgesehen:

Ist eine Wertminderung durch den Solarpark zu erwarten, werden Kompensationsmaßnahmen festgelegt, mit denen langfristig der Ausgangswert der Fläche wieder erreicht werden soll. Zu den gängigen Kompensationsmaßnahmen gehören beispielsweise die Anlage von neuen Habitaten (Nisthilfen oder Lesesteinhaufen), breite Reihenabstände, die Anlage von extensivem Grünland oder eine angepasste Umzäunung (vgl. hierzu KNE 2024). Sie sollten bereits frühzeitig auf der Anlagenfläche eingeplant werden. Geschieht dies nicht, muss die Kompensation auf zusätzlich zu sichernden Flächen umgesetzt werden. Zu beachten ist hierbei, dass Kompensationsmaßnahmen während der gesamten Betriebszeit des Solarparks erhalten bleiben und gepflegt werden müssen.  

Praktische Herausforderungen bei der Umsetzung

Die Eingriffsregelung ist das wichtigste Instrument des flächendeckenden Naturschutzes zur Erhaltung der biologischen Vielfalt sowie der Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushaltes und des Landschaftsbildes (Reisert und Köppel, 2018). Immer mehr und immer größere Solarparkprojekte führen zu Veränderungen in der Landschaft, die einen Kompensationsbedarf auslösen. Diesen zu ermitteln, ist angesichts der Vielzahl von Anlagenvarianten eine Herausforderung für die Genehmigungsbehörden (Günnewig et al 2024). Es empfiehlt sich daher, bei der Planung eng mit den zuständigen Behörden zusammenzuarbeiten und naturschutzfachliche Expertise heranzuziehen. Aufgrund der Vielzahl von unterschiedlichen Auswirkungen sind die Anforderungen an Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen immer projektabhängig und kaum pauschal übertragbar.

Zur Anwendung der Eingriffsregelung speziell auf Solarparkprojekte wurden in einigen Bundesländern bereits Arbeitshilfen erarbeitet (KNE 2024).